Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen dienen der Standardisierung und der Konkretisierung von Massenverträgen. Ihre Abkürzung ist AGB und im Volksmund werden sie auch als „das Kleingedruckte“ bezeichnet. Sie unterscheiden sich ganz wesentlich von individuellen Absprachen, die zwischen zwei Vertragspartnern getroffen werden, da sie für alle Kunden, die eine bestimmte Dienstleistung in Anspruch nehmen, verbindlich sind.

Form und Inhalte der AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen können nicht willkürlich festgelegt werden. Es müssen immer bestimmte gesetzliche Vorgaben eingehalten werden, die im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgelegt sind. So müssen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen klare Angaben zum Anwendungsbereich, zu gültigen Fristen, zur Form, zur Haftungsbeschränkung und zum Gerichtsstand gemacht werden. Aufgrund der zentralen Bedeutung der allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ihre Einhaltung vom Gesetzgeber streng kontrolliert.

Zustimmung zu den AGB erforderlich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden allen Kunden zur Kenntnis gegeben. Sie müssen unbedingt zustimmen, da sie ansonsten keinen Zugriff auf die Angebote eines Unternehmens haben. Auch kleine Änderungen der AGB, wie sie in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden, bedürfen der Zustimmung aller Kunden. Verweigern sie die Zustimmung, werden sie in der Regel von der weiteren Nutzung der Angebote ausgeschlossen, bis sie die Zustimmung nachholen. AGB haben nicht nur eine Bedeutung bei Verträgen zwischen Unternehmen und Privatpersonen, sondern auch bei Verträgen zwischen verschiedenen Unternehmen. Hier gibt es allerdings andere Vorgaben vonseiten des Gesetzgebers.

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