Bearbeitungsgebühr/-entgelt

Was ist eine Bearbeitungsgebühr/-entgelt?

Bearbeitungsgebühren werden bzw. wurden von Kreditinstituten erhoben, als Entgelt für die Bearbeitung von Anträgen und der damit zusammenhängenden Bonitätsprüfung. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der aufgenommenen Darlehenssumme. Grundsätzliche sind solche Gebühren als unzulässig einzustufen. In mehreren Urteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Bearbeitungsgebühren bei Privatkrediten sowie von Bausparkassen verlangte Entgelte für Bausparkredite unzulässig sind. Für Verbraucher sind diese Urteile bares Geld wert. Sie können sogar geleistete Bearbeitungsgebühren zurück verlangen, sofern die Ansprüche noch nicht verjährt sind.

Wo trifft man auf eine Bearbeitungsgebühr/-entgelt?

Bearbeitungsgebühren waren lange Zeit im Zusammenhang mit Kreditverträgen gängige Praxis. Banken, Sparkassen und Bausparkassen haben diese Entgelte vom Verbraucher für die Bearbeitung seines Kreditantrages verlangt. Mittlerweile wurde durch eine Vielzahl von Urteilen bestätigt, dass die Bearbeitung eines Antrages keine separate Dienstleistung für den Kunden darstellt. Für den Abschluss und die Verwaltung der Verträge erhält die Bank vom Kunden Zinsen.

Was gibt es über die Bearbeitungsgebühr/-entgelt noch zu sagen?

Einige Banken verlangen anstatt der Bearbeitungsgebühr nun einen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag. Ob dieser in der Form zulässig ist, wurde bislang noch nicht höchstrichterlich geklärt. In manchen Fällen erstattet die Bank auf Beschwerde den Beitrag, ohne das Klage eingereicht werden muss.

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